Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 19.07.2006 - 3 W 127/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,37584) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Kanzlei Prof. Schweizer
Kein Ordnungsmittel bei Sternchen in Nachfolge-Werbung
Verfahrensgang
- LG Hamburg, 22.05.2006 - 315 O 336/06
- OLG Hamburg, 19.07.2006 - 3 W 127/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02
Markenparfümverkäufe
Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2006 - 3 W 127/06
Dies ergibt sich nach den Grundsätzen neuerer Entscheidungen des BGH (WRP 2006, 590 - Markenparfumverkäufe) bereits daraus, dass eine mit der verbotenen werblichen Anpreisung und dem aufklärenden Sternchen mit Sternchenvermerk versehene Werbung nicht Streitgegenstand des Erlassverfahrens gewesen ist. - BGH, 04.05.2005 - I ZR 127/02
"statt" -Preis
Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2006 - 3 W 127/06
Dass dies Fälle mit verschiedenen Streitgegenständen sind, ergibt sich im Übrigen auch aus BGH-Entscheidung "statt-Preis" (WRP 2005, 1009). - OLG Hamburg, 17.11.1989 - 3 W 119/89
Auszug aus OLG Hamburg, 19.07.2006 - 3 W 127/06
Der Senat sieht sich durch die zitierte BGH-Entscheidung in seiner bereits seit langen Jahren vertretenen Auffassung von der Kernbereichslehre bestätigt (siehe nur: OLG Hamburg, Beschluss vom 17.11.1989 - 3 W 119/89 - GRUR 1990, 637).